Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Nutzungsbedingungen

Anbieter: Cornelius Berger, Brückenaue 14, 51491 Overath, E-Mail: hallo@stundenplan-berechnen.de (nachfolgend „Anbieter").

§ 1 Geltungsbereich und Vertragsschluss

(1) Diese Bedingungen gelten für die Nutzung des CBTT Timetable Solver samt zugehöriger Plugins und des Kundenkontos unter stundenplan-berechnen.de. (2) Der Vertrag kommt mit der Annahme dieser Bedingungen im Kundenkonto zustande. (3) Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB — d. h. an natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln; dies umfasst ausdrücklich auch Freiberufler. Beim Kauf von Token bestätigt der Nutzer aktiv seine Unternehmereigenschaft (siehe Checkout-Erklärung). Das Angebot richtet sich nicht an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.

§ 2 Leistungsbeschreibung

(1) Der Anbieter stellt eine Software zur Berechnung von Stunden- und Terminplänen bereit. Der Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Produktbeschreibung. (2) Die Nutzung erfolgt im Guthaben-/Token-Modell (Bezahlung pro Nutzung). Es besteht kein Abonnement; erworbene Token verfallen nicht. Ein kostenloser Basisumfang kann angeboten werden.

§ 3 Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer ist für die Rechtmäßigkeit der von ihm verarbeiteten Daten verantwortlich, insbesondere für erforderliche Einwilligungen der betroffenen Personen. Für die Verarbeitung von Schülerdaten gilt ergänzend der Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV). (2) Zugangsdaten und der Lizenzschlüssel sind vertraulich zu behandeln.

§ 4 Vergütung und Token

(1) Preise ergeben sich aus der zum Kaufzeitpunkt gültigen Preisliste. Die Abrechnung erfolgt über den Zahlungsdienstleister. (2) Bereits erworbene Token behalten ihren zum Kaufzeitpunkt gültigen Wert; Preissenkungen kommen bestehenden Guthaben zugute, Preiserhöhungen wirken nur für neu erworbene Token. Analog gilt dies für eine Anpassung des Tokenverbrauchs: der Nutzer wird dadurch nie benachteiligt, sondern erhält stets den für ihn günstigeren Wert.

§ 5 Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit, schuldet jedoch keine bestimmte Verfügbarkeitsquote. Wartungsfenster und höhere Gewalt bleiben vorbehalten.

§ 6 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. (2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf; die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. (3) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Eine Garantie für die inhaltliche Richtigkeit oder Optimalität berechneter Pläne wird nicht übernommen; der erzeugte Stundenplan ist ein Vorschlag und muss vom Nutzer vor Veröffentlichung geprüft werden — insbesondere im Hinblick auf Aufsichtspflichten und Raumbelegung. (4) Die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) bleibt von den vorstehenden Beschränkungen unberührt und wird nicht ausgeschlossen oder begrenzt.

§ 7 Laufzeit und Kündigung

(1) Das Nutzungsverhältnis kann jederzeit durch Löschung des Kontos beendet werden. (2) Nicht verbrauchte Token verfallen dadurch nicht — auch eine vollständige Löschung der personenbezogenen Daten des Nutzers berührt das Token-Guthaben nicht. Der Nutzer ist jedoch selbst dafür verantwortlich, seinen Lizenzschlüssel zu sichern: Nur mit diesem Schlüssel kann ein verbleibendes Guthaben nach einer Kontolöschung wieder zugeordnet werden. (3) Der Anbieter löscht ein Konto zusätzlich automatisch, wenn es seit 365 Tagen inaktiv ist und weder ein Token-Guthaben noch eine Kaufhistorie besteht. Ein bestehendes Guthaben oder eine bestehende Kaufhistorie schließen diese automatische Löschung aus (Abs. 2 gilt entsprechend). Die automatische Löschung umfasst auch die dem Konto zugeordnete Arbeitsumgebung (insbesondere darin gespeicherte Schülerdaten und Stundenpläne). (4) Der Anbieter kann den Betrieb des Dienstes insgesamt einstellen. Er kündigt dies mit einer Frist von mindestens sechs Monaten per E-Mail an die im Kundenkonto hinterlegte Adresse an. Innerhalb dieser Frist kann der Nutzer die Auszahlung seines nicht verbrauchten Token-Guthabens beantragen; der Anbieter zahlt den Gegenwert des nicht verbrauchten Guthabens — bewertet nach dem jeweiligen Kaufpreis der noch nicht verbrauchten Käufe — auf ein vom Nutzer benanntes Konto aus. Der Nutzer ist verpflichtet, die im Kundenkonto hinterlegte E-Mail-Adresse aktuell zu halten und regelmäßig auf Nachrichten des Anbieters zu prüfen. Meldet sich der Nutzer innerhalb der Frist nicht zur Auszahlung, verfällt das Guthaben mit Fristablauf entschädigungslos.

§ 8 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich nach der Datenschutzerklärung und — für die Verarbeitung von Schülerdaten im Auftrag — nach dem AVV (Art. 28 DSGVO).

§ 9 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. (2) Da sich dieses Angebot ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB richtet (§ 1 Abs. 3), ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag Overath. Sollte entgegen § 1 Abs. 3 im Einzelfall ein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB Vertragspartner geworden sein, bleibt es für diesen bei den gesetzlichen Gerichtsstandsregeln; die vorstehende Gerichtsstandsvereinbarung trifft Verbraucher nicht. (3) Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der übrige Vertrag wirksam.

Stand: 17.08.2026